Welthandelsorganisation

Die Welthandelsorganisation ist wegen des Handelskonflikts zwischen den USA und China alarmiert. Sollte der Streit eskalieren, könnte das internationale Handelsvolumen laut WTO-Berechnungen um.

Heute sind es nur noch 10 Prozent. Der Mensch und seine Umwelt.

Inhaltsverzeichnis

Bei einem Treffen mit dem Streitschlichtungorgan der Welthandelsorganisation (WTO) haben die USA und China über die Legalität von US-Strafzöllen gegen China debattiert.

Auf dieser Basis kann ein gerechter Welthandel stattfinden. Freihandelsabkommen, die den Handel zum höchsten Wert erklären, sehen Umwelt- und Verbraucherschutzstandards nur als Handelshemmnisse. Sie setzen die bäuerliche Landwirtschaft zusätzlicher Konkurrenz um immer billigere Produkte aus und könnten sich als Einfallstor für Gentechnik in Europa und Afrika erweisen. Den Klimawandel ignorieren sie vollständig. Umfassende Abkommen wie das europäisch-kanadische CETA enthalten zudem Investitionsschutzkapitel, die es Konzernen erlauben, Staaten auf Schadensersatz zu verklagen , wenn politische Entscheidungen den Wert von Investitionen oder Gewinnerwartungen schmälern.

Andere Abkommen, wie der Vertrag über die Energiecharta , sind sogar primär zu diesem Zweck geschaffen worden. Ein eigener Investitionsschutzvertrag und das eigentliche Handelsabkommen. Wie die Abkommen mit ehemaligen Kolonien europäischer Staaten in Afrika nennt sie dieses Abkommen ein Partnerschaftsabkommen. Doch insbesondere bei den Abkommen mit ärmeren Staaten verhält sich Europa ganz und gar nicht partnerschaftlich. Januar nahm sie ihre Arbeit in Genf auf.

Gegründet wurde die WTO am April in Marrakesch , Marokko in Kraft getreten am 1. Ziel der WTO ist der Abbau von Handelshemmnissen und somit die Liberalisierung des internationalen Handels mit dem weiterführenden Ziel des internationalen Freihandels.

Zudem ist sie zuständig für die Streitschlichtung bei Handelskonflikten. Zum einen die Koordination der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten, zum anderen die Streitentscheidung zwischen den Mitgliedern.

Dies geschieht zumeist im Rahmen multilateraler Verhandlungen. Weiterhin ist die WTO bestrebt, durch Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds IWF , der Weltbank und anderen internationalen Institutionen eine aufeinander abgestimmte Handelspolitik mit der jeweils angestrebten Währungs- und Entwicklungspolitik zu verknüpfen. Der DSB hat selbst keinerlei Befugnis zur Durchsetzung der von ihm getroffenen Entscheidungen; daher ist teilweise strittig, inwieweit es sich nicht eher um Lösungsvorschläge und Richtlinien als um Beschlüsse handelt.

Der DSB kann allerdings andere Staaten, die sich durch ein Verhalten geschädigt sehen, dazu autorisieren, auf einen Rechtsbruch mit Handelssanktionen zu reagieren. Mit dem Streitbeilegungsverfahren verfügt die WTO als einzige weltweite internationale Organisation über einen effizienten, internen Streitbeilegungsmechanismus.

Jährlich werden zwischen 20 und 40 Fälle vor den DSB gebracht; von bis November waren es insgesamt Fälle. Die WTO-Abkommen berühren nationales und europäisches Recht, da die Mitgliedstaaten sich grundsätzlich verpflichtet haben, ihre nationalen Gesetze ihren Verpflichtungen aus den Welthandelsverträge anzupassen. Das Welthandelsrecht der WTO ist nach ständiger Rechtsprechung des EuGH in der EU allerdings grundsätzlich nicht unmittelbar anwendbar, das bedeutet, einzelne Bürger oder Unternehmen können sich vor nationalen Gerichten nicht unmittelbar darauf berufen.

Rechtsverletzungen können nur von den Regierungen anderer Staaten über das WTO-Streitschlichtungsverfahren angegriffen werden. Mitgliedstaat ist Afghanistan im Juli beigetreten. Februar gibt es 23 Länder mit Beobachterstatus , die mit Ausnahme des Heiligen Stuhls , der als ein eigenständiges, nichtstaatliches Völkerrechtssubjekt die Vatikanstadt international vertritt innerhalb von fünf Jahren Beitrittsverhandlungen beginnen müssen.

Der Beitritt ist in Art. Die Beitrittsbeschlüsse werden von der Ministerkonferenz mit Zweidrittelmehrheit gefasst. Sie vertritt die im Zuge der Gemeinsamen Handelspolitik abgestimmten Interessen aller Mitgliedstaaten. Deshalb verfügt die EU über 28 Stimmen: Die Kategorisierung beruht daher auf einer Erklärung des Staates, die aber von anderen Staaten angezweifelt werden kann.

Bei neuen Mitgliedern wird der zukünftige Status während der Beitrittsverhandlungen geklärt. Die verschiedenen Entwicklungsländer haben häufig sehr unterschiedliche Probleme oder Interessen. Es existieren mittlerweile jedoch verschiedene informelle, sich zum Teil überschneidende Zusammenschlüsse von Entwicklungsländern in der WTO.

Viele Kritiker der WTO bezweifeln, dass die eingeräumten Sonderrechte ausreichend sind, um Nachteile der Entwicklungsländer gegenüber den Industrieländern auszugleichen. Beispielsweise bietet die WTO zwar Fortbildungsprogramme für die Mitarbeiter von Entwicklungsländern an, aber manche Länder sind nicht einmal in der Lage, genügend Delegierte zu bezahlen, um an allen Verhandlungen teilzunehmen.

Es gibt verschiedene politische oder regionale wirtschaftliche Bündnisse zwischen einzelnen WTO-Mitgliedern, die zum Teil lang anhaltend, zum Teil auch kurzfristig sind oder aus wechselnden Mitgliedern bestehen. Die sogenannte Cairns Group ist ein politisches Bündnis und tritt für Liberalisierungen im Agrarsektor ein. Hierzu zählen 17 Länder aus vier Kontinenten, die unterschiedlich weit entwickelt sind.

Die Welthandelsorganisation besteht aus drei Hauptorganen. Die Ministerkonferenz ist das höchste Organ und tritt mindestens alle zwei Jahre zusammen. Der Allgemeine Rat , geregelt im Art. Jeder Mitgliedstaat hält eine Stimme. Obwohl mit einfacher Mehrheit beschlossen werden kann, wird grundsätzlich per Konsens entschieden. Abgestimmt wird etwa über Auslegungen oder Abänderungen von Übereinkommen oder Befreiungen einzelner Mitglieder von Verpflichtungen Zweidrittel- oder Dreiviertelmehrheit der Mitglieder, je nach Gegenstand.

Eröffnet wird die Ministerkonferenz zumeist an einem eher ungewöhnlichen Ort um dann die eigentlichen Verhandlungen in Genf weiterzuführen. Ziel der Konferenzen ist es, Beschlüsse zur engeren Verbindung des weltwirtschaftlichen Handels zu fassen, sowie die Einrichtung von Ständigen Ausschüssen. Bei der Ministerkonferenz der Wirtschafts- und Handelsminister der WTO in Seattle scheiterten die Verhandlungen, auch kam es zu massiven Protesten und Demonstrationen von Globalisierungskritikern.

Dezember abgeschlossen sein sollte. Im Februar wurden die Verhandlungen auf Beamtenebene wieder aufgenommen und führten zu einer ersten Einigung am Juli , ein Agrar-Rahmenabkommen wurde geschlossen, das jedoch noch zu spezifizieren ist, weshalb bisher nicht klar ist, ob es als Erfolg für Entwicklungsländer, Industrieländer oder die WTO angesehen werden kann.

Die Ministerkonferenz vom Agrarexportstützungen sollen demnach in den entwickelten Ländern v. Dieser Abbau wurde aber bereits zuvor von der EU beschlossen und diente so als Nebelkerze. Das folgende Ministertreffen in Genf begann am Juni und wurde am 1. WTO-Ministerkonferenz ging am 2. Dezember in Genf zu Ende, unterzeichnet wurde lediglich ein Freihandelsabkommen.

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